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   LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17   

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https://dejure.org/2017,54451
LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17 (https://dejure.org/2017,54451)
LG Erfurt, Entscheidung vom 30.11.2017 - 3 O 1110/17 (https://dejure.org/2017,54451)
LG Erfurt, Entscheidung vom 30. November 2017 - 3 O 1110/17 (https://dejure.org/2017,54451)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    Art 7 Abs 1 Buchst b EGV 207/2009, Art 7 Abs 1 Buchst c EGV 207/2009, Art 9 Abs 1 EGV 207/2009, Art 9 Abs 2 Buchst b EGV 207/2009, Art 18 Abs 1 EGV 207/2009
    Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Verletzung eine Unionsmarke: Prüfungsumfang des Gerichts; Verwechslungsfähigkeit bei Warenidentität und Zeichenähnlichkeit; beschreibende Angabe als Markenbestandteil; Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb "maßgeschneiderter" ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers -

    Auszug aus LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17
    Da es sich vorliegend um einen Werbeauftritt gehandelt hat, mithin eine Maßnahme, die typischerweise auf Geschäftsführerebene getroffen wird (was seitens der Beklagten nicht in Abrede gestellt wird), ist auch der Verfügungsbeklagte zu 2) als Täter mitverantwortlich (vgl. BGH GRUR 2014, 883 - Geschäftsführerhaftung).
  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

    Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

    Auszug aus LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17
    Dabei liegt ein auf die individuelle Produktanpassung gerichtetes Verständnis bereits fern, wenn die infrage stehenden Waren üblicherweise so nicht verkauft werden (BGH GRUR 2015, 173, 175 - for you).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17
    Um als rein beschreibende Angabe verstanden werden zu können, bedürfte es eines engen und sachlichen Bezuges zwischen dem Markenwort und den Waren (vgl. BGH GRUR 2005, 417, 419 - BerlinCard).
  • BGH, 18.12.2014 - I ZR 63/14

    Nichtbestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POWER-HORSE" und

    Auszug aus LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17
    Hierzu zählen etwa die Aufspaltung in zwei Wörter in zwei Zeilen oder der Wegfall eines Bindestrichs (vgl. BGH GRUR 2000, 1038, 1039 - Kornkammer; BGH, Beschluss vom 18.12.2014, Az.: I ZR 63/14 - Power-Horse; BGH GRUR 1999, 167, 168 - Karolus Magnus).
  • BGH, 30.03.2000 - I ZB 41/97

    Kornkammer; Von der Eintragung abweichende Nutzung einer Marke

    Auszug aus LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17
    Hierzu zählen etwa die Aufspaltung in zwei Wörter in zwei Zeilen oder der Wegfall eines Bindestrichs (vgl. BGH GRUR 2000, 1038, 1039 - Kornkammer; BGH, Beschluss vom 18.12.2014, Az.: I ZR 63/14 - Power-Horse; BGH GRUR 1999, 167, 168 - Karolus Magnus).
  • BGH, 09.07.1998 - I ZB 7/96

    "Karolus-Magnus"; Rechtserhaltende Benutzung einer mehrteiligen Wortmarke

    Auszug aus LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17
    Hierzu zählen etwa die Aufspaltung in zwei Wörter in zwei Zeilen oder der Wegfall eines Bindestrichs (vgl. BGH GRUR 2000, 1038, 1039 - Kornkammer; BGH, Beschluss vom 18.12.2014, Az.: I ZR 63/14 - Power-Horse; BGH GRUR 1999, 167, 168 - Karolus Magnus).
  • OLG München, 24.08.2006 - 6 U 4455/05

    Keine anlaoge Anwendung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG auf

    Auszug aus LG Erfurt, 30.11.2017 - 3 O 1110/17
    Seit die Materie des § 16 UWG ihren Sitz im Markengesetz gefunden hat, ohne dass der Gesetzgeber die Dringlichkeitsvermutung aus dem UWG in das Markengesetz übernommen hat, gelten für einstweilige Verfügungen, die sich auf Markenrecht stützen, die allgemeinen Voraussetzungen für einstweilige Verfügungen nach §§ 935, 917 ZPO (vgl. OLG München, Urteil vom 24.08.2006, Az.: 6 U 4455/05 - juris).
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